Liberale in Europa

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir Freien Demokraten wünschen Ihnen ein erfolgreiches und gutes neues Jahr 2019.

Dieses neue Jahr 2019 wird uns politisch einige Änderungen in unserer Europäischen Union bringen: Am 29. März wird Großbritannien nach derzeitiger Kenntnis die Gemeinschaft verlassen und das bedauern wir Freien Demokraten sehr. Am Sonntag, 26. Mai 2019 werden wir Europäer ein neues Parlament wählen. Voraussichtlich wird auch das neue Europa-Parlament wieder viele unterschiedliche Interessen vertreten, die teilweise sehr gegensätzlich sind. Neben den unterschiedlichen nationalen Interessen gibt es eine grundsätzliche Differenz zwischen denen, die die europäische Wertegemeinschaft weiterentwickeln wollen zu mehr Gemeinsamkeit und denn, die diese Gemeinsamkeit behindern wollen. Wir Freien Demokraten wollen die Gemeinschaft stärken und sind selbstverständlich gerne bereit, Teile der nationalen Souveränität zugunsten der Gemeinschaft aufzugeben. Denn wir haben großes Vertrauen in die Integrität der demokratisch gewählten Europa-Abgeordneten Sie haben sich entschieden, die freiheitliche Grundordnung in der EU zu fördern und zu entwickeln.

Die Liberalen in Europa haben sich in der Fraktion der „Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)“ zusammengeschlossen und den Belgier Guy Verhofstadt zu ihrem Fraktionspräsidenten gewählt. Der ALDE gehören Abgeordnete aus Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Lettland, Litauen, Luxemburg, Österreich, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Tschechien und (noch) dem Vereinigten Königreich an. Die ALDE ist die viertstärkste Fraktion im Europaparlament, jedoch stellen die Liberalen im Europäischen Rat derzeit sieben der 28 Staats- oder Regierungschefs: Charles Michel in Belgien, Lars Løkke Rasmussen in Dänemark, Jüri Ratas in Estland, Juha Sipilä in Finnland, Xavier Bettel in Luxemburg,: Mark Rutte in den Niederlanden und Andrej Babiš in Tschechien. Damit setzen die Liberalen staatsübergreifend wesentliche Akzente zur Weiterentwicklung der EU.

Vor allem zeichnet die ALDE die gemeinsame freiheitsorientierte Grundhaltung ihrer Mitglieder aus, die zu einer Geschlossenheit im Abstimmungsverhalten führt. Anders als bei ihren Wettbewerbern haben die nationalen Interessen in der Fraktion nur eine geringe Bedeutung, die Verantwortlichkeit für ein gemeinsames, gut organisiertes Europa bildet die starke Klammer.

Wir Freien Demokraten vor Ort werben für die Stärkung dieser Fraktion in der nächsten Legislaturperiode. Eine starke Europäische Union in freier Selbstbestimmung der europäischen Bürger ist und bleibt unser Anliegen. Nicht die auseinander strebenden Ränder der europäischen Gesellschaft, sondern ihre Mitte wollen wir gut repräsentiert sehen.

Wir wünschen Ihnen ein angenehmes Wochenende