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Unser Dorf ist meisterlich

Meisterlich auf dem Spielfeld, Reformbedarf beim Wohnen: Während die Neunkirchen Nightmares den Deutschen Meistertitel feiern, werfen neue Sozialwohnungen die Frage auf, wie staatliche Unterstützung dauerhaft bei den wirklich Bedürftigen ankommt.

Unser Dorf ist Meisterlich - Zumindest Sportlich

Unser Dorf ist meisterlich

Zumindest sportlich

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir Freien Demokraten gratulieren den Sportlerinnen der Neunkirchen Nightmares ganz herzlich zur Deutschen Meisterschaft. Für eine so kleine Gemeinde wie Neunkirchen-Seelscheid ist so etwas bemerkenswert. Wir hoffen, der Verein kann diesen Triumph der Damen im Kreise ihrer Freunde und Fans genießen und gehörig feiern.

In der regionalen Presse wurde am vergangenen Montag noch ein anderer Erfolg gefeiert: Landrat Schuster und Bürgermeister Vierkötter freuten sich, in Begleitung diverser Verwaltungs-Mitarbeiter aus Kreis und Gemeinde über die Fertigstellung von Sozialwohnungen. 36 Mietparteien mit Wohnberechtigungsschein freuen sich selbstverständlich darüber, endlich eine Wohnung beziehen zu können, die nur deshalb so günstig vermietet wird, weil der Steuerzahler fast 90 % der Baukosten trägt.

Die Unterstützung von Menschen mit geringem Einkommen bei der Wohnungsmiete ist eine Basis der sozialen Marktwirtschaft. Wir Freien Demokraten stehen hinter dieser sozialen Errungenschaft, dass die Starken in der Gesellschaft die Bedürftigen unterstützen, selbstverständlich nur solange, wie sie dieser Unterstützung bedürfen.

Sofern der Grund der Unterstützung bei der Wohnungsmiete entfällt, sollte das Instrument der „Fehlbelegungsabgabe“ greifen und die ortsübliche Miete fällig werden.

Leider hat NRW die Fehlbelegungsabgabe zum 01.01.2006 abgeschafft (NRW-Bauminister war damals Oliver Wuttke aus derselben Partei wie Bürgermeister und Landrat). Da offiziell hierzu keine Daten erhoben werden, muss man einschlägige Untersuchungen heranziehen, die eine Fehlbelegungsquote von ca. 50 % belegen. Wir fürchten, dass auch die neuen Wohnungen in absehbarer Zeit zur Hälfte von Menschen bewohnt werden, denen gar keine Unterstützung zusteht. Hierzu besteht dringender Reformbedarf um wirklich Bedürftigen zu helfen.

Wir Freien Demokraten wünschen Ihnen eine angenehme Woche.

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