Verliert Europa seine Wertvorstellung?

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir sind es aus der europäischen Geschichte gewöhnt, dass viele bedeutende französische Politiker die europäische Einigung voran getrieben haben. Schon vor 100 Jahren unterstützte der Frankreichs Außenminister Aristide Briand die Versöhnung zwischen den Kriegsparteien des 1. Weltkriegs. Vor 50 Jahren tat ich der französische Präsident Georges Pompidou als großer Europäer hervor und sicherlich gehört auch der heutige französische Staatspräsident Emmanuel Macron zu den bedeutenden Förderern der europäischen Union.

Nach Karl Popper haben in Europa solche „liberalen Internationalisten“ gegen den „narrow-minded tribalism“ (engstirnigen Tribalismus) und den Totalitarismus zusammen mit vielen Intellektuellen angekämpft. Gegner der europäischen Einigung waren stets die Vertreter der politischen Ränder, vor 100 Jahren die Nationalsozialisten und heute die rechten Nationalisten, wie z. B. der „Rassemblement National“ unter Führung von Marine Le Pen. Sie war die bedeutendste Gegnerin des liberalen Europäers Macron bei den kürzlich in Frankreich abgehaltenen Präsidentschaftswahlen und viele Kommentatoren fürchteten, sie könnte gegen Macron die Wahl gewinnen.

Frankreich hat ebenso wie Deutschland von der Einigkeit in Europa profitiert und nicht nur dadurch, dass zum ersten Mal seit der Herrschaft Karls des Großen vor 1200 Jahren friedliche und freundliche Partnerschaft zwischen beiden Ländern bestand. Warum also haben so viele Franzosen mit Marine Le Pen die Gegnerschaft zwischen den europäischen Ländern gewählt, statt der Einigkeit der Länder mit gemeinsamen Wertvorstellungen? Die Antwort: rechte Nationalisten wollen immer und überall den Völkerfrieden stören und müssen daher bekämpft werden, wird oft gegeben, ist aber einseitig fasch und dumm. Denn gerade jetzt zeigt sich bei den Parlamentswahlen in Frankreich, dass vom linken Rand des politischen Spektrums ebenso die Gefahr für die europäischen Werte ausgeht.

Unter der Führung des europaskeptischen Populisten und Kommunisten / ehemaligen Trotzkisten Jean-Luc Mélenchon bildete sich eine linke Koalition in Frankreich. Sie umfasst alle relevanten linken Gruppen wie Sozialisten, Kommunisten und Die Grünen. Diese Gruppierung erhielt im ersten Wahlgang fast genauso viele Wählerstimmen, wie die demokratische und liberale Partei von Emmanuel Macron  „La République en Marche“. Und wieder stellt sich die Frage:  Warum also haben so viele Franzosen mit Jean-Luc Mélenchon die Gegnerschaft zwischen den europäischen Ländern gewählt, statt der Einigkeit der Länder mit gemeinsamen Wertvorstellungen?

Es ist höchste Zeit, dass sich die bürgerliche Mitte gegen Populisten von rechts und links wehrt und ihre Werte bei Wahlen machtvoll vertritt, nicht nur in Frankreich.

Wir wünschen Ihnen ein angenehmes Wochenende.